Nachrichtensender iranischer Dissidenten wirbt um finanzielle Unterstützung, während Volk und Regierung des Iran wegen des Zugangs zu Informationen zusammenstoßen  Am vergangenen Freitag hat ein beliebter Satellitenfernsehsender, der von freiwilligen Exiliranern betrieben wird, seine 21. Kampagne zur Einwerbung von Mitteln für seine Arbeit begonnen. Dieses Netzwerk, das auf Farsi Simay Azadi und auf Englisch Iran National Television heißt (ITNV), erreicht ein Publikum im Iran über Satellitenfernsehen. Besitz und Benutzung der dafür benötigten Empfangsgeräte sind im Iran verboten. Das Verbot wird aber laut vielen Berichten von Millionen Iranern missachtet. Die Behörden haben solche Geräte schon in Massen konfisziert; sie werden dennoch wieder angeschafft.  Diese Missachtung reflektiert einen breiteren Konflikt zwischen der iranischen Öffentlichkeit und dem Regime bei seinen Versuchen, den Informationsfluss einzudämmen. Zahlreiche Websites und soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter sind gleichfalls von den Hardlinern der Theokratie verboten worden, werden aber von einer jungen, technisch versierten Bevölkerung über Tarnnetzwerke benutzt. Die Ausrüstung für den Empfang des Satellitenfernsehens vermittelt den Iranern auch den Zugang zu anderen Nachrichtenquellen, die nicht von der Regierung gesteuert werden, doch ITNV stellt sich dar als eine Stimme, die nur für das iranische Volk bestimmt ist, denn es spricht die Ansichten einer organisierten Widerstandsbewegung aus und sammelt Nachrichten mit Hilfe des Netzwerks dieser Bewegung im Iran. Eine Presseerklärung von INTV, die die Spendenaktion dieses Wochenendes ankündigt, bittet Spender um Stärkung dieser Fernsehstation in seiner Rolle als Alternative der staatlichen Medien, die praktisch die einzigen offen im Lande fungierenden Informationsquellen sind. Zahlreiche Medien werden in jedem Jahr von der Regierung geschlossen.…

Generalstaatsanwalt: Soziale Netzwerke schaden iranischem Regime   Der iranische Generalstaatsanwalt drückte seine Sorgen über die Auswirkungen von sozialen Netzwerken im Internet aus und warnte davor, dass die Intention hinter den Netzwerken darin besteht, dem Regime zu schaden. Mohammad-Jafar Montazeri, der berüchtigte Generalstaatsanwalt der Mullahs, sprach bei einem Treffen am 29. Mai mit Vertretern der staatlichen Medien über die Verbreitung von sozialen Netzwerken. Dort sagte er: „Leider haben wir eine aktuelle Situation, in der Aktivitäten unmoralischer Menschen stattfinden, die zudem Feinde der Menschheit sind. Diese Menschen haben das Ziel, der Islamischen Republik Iran Schaden zuzufügen.“ Seine Aussagen wurden auf der Webseite des offiziellen staatlichen Radiosenders IRIB wieder gegeben. Er ergänzte:“ Leider ist der Cyberspace besonders stark infiziert und vergiftet. Wir beobachten dies intensiv und jede Woche erleben wir Hunderte, gar Tausende Zentren des Verderbens.“ „Es gibt so viel über den Cyberspace zu sagen. Der oberste Führer (Ali Chamenei) äußerte seine Kritik über den Obersten Rat für Cyberspaceangelegenheiten und das Kommunikationsministerium. Glücklicherweise wurden seine Warnungen öffentlich gemacht und haben so Früchte getragen. Gestern gab es bei einem Treffen des Obersten Rates für Cyberspaceangelegenheiten einige Ideen, wie man die sozialen Netzwerke organisieren kann und ich hoffe, diese Ideen werden bald umgesetzt.“ Bezüglich der weiteren Unterdrückung sozialer Netzwerke ergänzte der Generalstaatsanwalt der Mullahs:“ Als Generalstaatsanwalt bin ich der Vorsitzende des Komitees für die Ermittlung, was als kriminelle Aktivität angesehen wird und wir werden dafür alle 14 Tage ein Treffen mit den relevanten Gremien in dieser Frage abhalten“. Einen Tag zuvor hatte das fundamentalistische Regime…

Der iranische Fotograf Soheil Arabi ist Ende 2014 vom höchsten Gericht des Landes zum Tode verurteilt worden. Grund dafür sind Facebook-Posts Arabis, die den Propheten Mohammed beleidigen sollen, worauf im Iran die Todesstrafe steht. Ebenfalls über soziale Medien formiert sich nun Protest, der die Freilassung des Familienvaters fordert.