Ermordung iranischer Oppositioneller
Niederlande rufen Botschafter aus Teheran zurück

Vor dem Hintergrund der Ermordung iranischer Oppositioneller in den Niederlanden hat die Regierung in Den Haag ihren Botschafter aus Teheran abberufen. Der niederländische Außenminister Stefan Blok teilte gestern mit, die Regierung habe den Botschafter zu „Konsultationen“ zurückbeordert. Blok begründete das mit der „inakzeptablen“ Ausweisung zweier niederländischer Diplomaten aus dem Iran.

Iranisches Regime in Panik !

    Abdulrahman al-Rashed, ein Veteran und international bekannter Journalist, früherer Generalmanager des Nachrichtensenders Al Arabiya und Chefredakteur der in London sitzenden Tageszeitung Asharq al-Awsat, schrieb einen Artikel mit der Überschrift:“ Gegen wen ist die Trump Administration eigentlich im Krieg?“, der am 24. Mai 2018 in Al Arabiya erschien. Hier einige Auszüge aus dem Artikel: „Wir werden zusammen mit euch 2019 in Teheran feiern“, sagte John Bolton auf einer Veranstaltung der iranischen Opposition. Es war ein Satz, der großen Anklang bei den Zuhörern fand, der aber außerhalb von ihm kaum zu vernehmen war, weil Bolton nur ein früherer Botschafter war. Sein Wunsch war nicht nur das Resultat seiner Interaktion mit der iranischen Opposition, sondern sie ist seine Überzeugung. Diese hatte er bereits drei Jahre zuvor in einem Artikel in der New York Times deutlich gemacht und dieser sorgte damals für eine Menge Wirbel, weil er dort „die Bombardierung Teherans“ zur Sprache brachte. Nun ist er der Nationale Sicherheitsberater von US Präsident Donald Trump und der Nachfolger von McMaster. Seine Ernennung ließ die Sorgen seiner Kritiker steigen, dass Trump eine „Kriegsregierung“ bildet, weil sie aus vielen Generälen und Konservativen besteht. Sein Posten ist auf jeden Fall sehr wichtig und er war seit Beginn des kalten Krieges an zentralen Fragen beteiligt und sein Wort hat ein großes Gewicht in den Treffen mit dem Außenministerium und dem Verteidigungsministerium. Sein Büro befindet sich im Bereich des Büros des Präsidenten im Weißen Haus und er bespricht dort viele Fragen direkt mit dem Präsidenten. Bolton ist…
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Iran: Nationalen Feuerfestes

Mittwoch, den 14. März 2018, : Feuerfest Trotz umfassender repressiver Maßnahmen und trotz voller Alarmbereitschaft der Sicherheitskräfte verwandelte die tapfere Jugend in verschiedenen Städten des Iran die Feier von Chahrshanbeh Souri in eine Bühne zum Ausdruck des Protestes, des Ekels über den religiösen Faschismus, der den Iran beherrscht.Nach Berichten aus Teheran und anderen Städten wie Kermanshah, Ahwaz, Qom, Noorabad von Lorestan, Golmoghan von Ardabil, Saveh ... wurden Photographien und Poster von Khamenei, Khomeini und Rouhani sowie viele Zentren der Repression von der Jugend angezündet; in vielen Städten des Landes wurden Sprechchöre wie „Tod für Khamenei“ und „Tod dem Diktator“ skandiert.Auf einem Ballon, den die jungen Leute von Kermanshah in die Luft sandten, stand geschrieben: „Tod für Khamenei, das IRGC, die Bassij-Miliz und die Polizei“. Tapfere junge Leute verbrannten in der letzten Nacht (den 12. März) ein großes Poster von Khamenei in Kermanshah.
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Iran:Nationalen Feuerfest

Nach dem Aufruf des sozialen Hauptquartiers der Volksmojahedin innerhalb des Iran unter der Überschrift „Die Feier des Nationalen Feuerfestes – ein neuer Aufstand gegen die Diktatur der Mullahs“ versucht das religiöse Regime aus Angst vor einem Ausbruch des Volkszorns anläßlich des Nationalen Feuerfestes (das nach dem persischen Kalender am letzten Mittwoch jedes Jahres gefeiert wird) vergeblich, mit allen Arten von Drohungen und Verhaftungen das Ausmaß der Erhebungen des Volkes an diesem Tage zu dämpfen.Brigadegeneral Hossein Rahimi vom IRGC, Kommandant der Polizei von Groß-Teheran, warnte am 9. März, jene, die am Chahrshanbeh Suri (dem Feuerfest) Unsicherheit schaffen würden, würden verhaftet werden. Am 7. März kehrte er auf die Szene zurück; er sagte: „Ein Betragen, das die Ordnung stört, ... bedeutet für die Polizei die rote Linie; wir werden streng damit verfahren. Am Dienstag werden die Truppen von 2 Uhr morgens an in Bereitschaft sein; wer aus Fahrzeugen Feuerwerk wirft und Störungen hervorruft, wird verhaftet; sein Fahrzeug wird beschlagnahmt. Wir haben 100 Millionen Feuerwerkskörper entdeckt.“Brigadegeneral BakhshAlii Kamrani vom IRGC, Polizeichef der Provinz Hamedan, drohte: „Die Polizei wird mit den Tätern und denen, die die Ruhe und Ordnung der Leute stören, entschieden verfahren.“ Er sagte, dies Jahr betrügen die Feuerwerkskörper um 135% mehr als im Vorjahr.Am 2. März erklärte Oberst Taghi Afrand, stellvertretender Chef der Sicherheitspolizei von Teheran, der Verkauf und Besitz explosiven Material seien illegal; die Warenhäuser, die sich an der Produktion und Vertreibung von Feuerwerk beteiligten, würden „versiegelt werden; ihre Lizenzen werden für immer widerrufen werden“. Mohsen Hamedani von den Revolutionsgarden,…
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Iran: Arbeiter verhaftet.

Der Leiter der Justiz des iranischen Regimes in der Provinz Khuzestan behauptete, dass die Versammlungen und Proteste der Arbeiter und Gewerkschaften der Nationalen Gruppe der Stahlindustrie des Iran nicht „vom Recht toleriert werden“ und ergänzte:“ Unsere Geduld ist erschöpft und sollten die Versammlungen weiter gehen, dann gehen wir dagegen vor.“. Farhad Afsharnia sagte in einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur ISNA, dass die Arbeiter mittlerweile ihre Stimme mehr als genug erhoben haben und dass die Unternehmen ihre Probleme kennen. Wenn die Proteste jetzt noch fortgesetzt werden, dann „ist das nicht mehr richtig“. Ohne auf die Rechte der Arbeiter und ihre Lebensbedingungen einzugehen, sagte er weiter:“ Ein Unternehmen kann seine Mitarbeiter und Arbeiter nur bezahlen, wenn sie etwas produzieren.“Ahmed Shajirati, der stellvertretende Generaldirektor für Arbeitsbeziehungen und Co - Abteilungsleiter der Genossenschaft für soziale Arbeit und Wohlstand in der Provinz Khuzestan, sagte am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur ILNA:“ Die Arbeiter erwarten von ihren Arbeitgebern, dass sie regelmäßig bezahlt werden und sie arbeiten auch nicht mehr, wenn das Unternehmen finanzielle Probleme hat oder es Engpässe in der Produktion gibt.“4000 Arbeiter der Nationalen Stahlgruppe des Iran fordern zur Zeit die Zahlung ihrer Löhne von Dezember und Januar. Sie wollen zudem wissen, ob ihre Löhne für Februar und die Boni zum Ende des iranischen Kalenderjahres im März ausgezahlt werden. Der Leiter der Justiz von Khuzestan hingegen drohte den Arbeiter:“ Wir werden die Probleme im Bereich der Arbeit und anderer sozialer Fragen nicht durch die Bildung ausländischer feindlicher Netzwerke ausnutzen lassen.“„Wir haben bisher diese Proteste laufen…
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Iranischer Attentäter in Genf

AFP: Wenn Avaie am  Dienstag spricht, wird es eine Protestkundgebung vor dem UN Hauptquartier in Genf geben. Die US Botschafterin der Vereinten Nationen, Nikky Haley, kritisierte am Samstag den UN Menschenrechtsrat und nannte es „eine Schande“, dass dort ein iranischer Minister sprechen darf, der für seine Menschenrechtsverletzungen auf den Sanktionslisten steht. Er soll beim jährlichen Treffen in Genf in dieser Woche sprechen. Haley sagte, dass das Rat dadurch „diskreditiert wird“, wenn der iranische Justizminister Alireza Avaie vor dem Gremium sprechen wird. Sie ergänzte, dass die USA mit solch einem Verhalten nur ermutigt werden, die Zahlungen an dieses Gremium einzustellen. „Es ist eine Schande, dass Mr Avaei vom Menschenrechtsrat als Mitglied angesehen wird“, sagte Haley in einer Erklärung. „Wieder einmal diskreditiert sich der Rat selbst, indem man Personen das Wort gibt, die selbst schwerste Menschenrechtsverbrechen begangen haben.. Dies mißbraucht seine Arbeit und verunglimpft dieses Mandat, welches die universellen Menschenrechte verfolgt. Dies führt zu nichts anderem, als die USA zu ermutigen, für eine Reform des Rates zu werben und zu überprüfen, ob unsere Zeit und unserer Geld dort noch gut investiert sind.“, sagte sie.  Die Einladung von Avaei erfolgte zusammen mit der Einladung weiterer 100 Regierungsminister und anderer Politiker aus aller Welt. Die Einladung sorgte für Empörung bei den Iranern und den internationalen Aktivisten. Mitglieder der iranischen Opposition, die im Exil leben, sagten zu der Einladung von Avaei, dass er eine zentrale Rolle bei der Massenhinrichtung von politischen Gefangenen 1988 gespielt hat. Damals wurden laut Aussagen von Amnesty International rund 5000 Gefangene…
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Iran;Tehran, Schlagstücken und Schüssen

Am Abend des 19. Februar griffen unterdrückende Sicherheitskräfte eine Gruppe vom Gonabadi Derwischen mit Tränengas, Schlagstücken und Schüssen an, die sich vor einer Polizeistation an der Pasdaran Allee versammelt hatten. Laut des Berichtes wurden zahlreiche Demonstranten verletzt und einige verhaftet. Sie hatten sich am Morgen dort versammelt, um für die Freilassung eines inhaftierten Derwisches zu protestieren.Sicherheitskräfte und Geheimdienstagenten umzingelten das Gebiet und ihre Zahl wurde von Stunde zu Stunde größer. Eine Gruppe von Bürgern blockierte die Zufahrtswege und verhinderte so den weiteren Zugang von Sicherheitskräften in das Gebiet. Eine Reihe von Motorrädern der Polizei wurde von den Demonstranten zerstört.
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Iran:Arbeiterproteste im ganzen Land

Dienstag,  den 13. Februar 2018 um 13:45 Uhr Die Rede von Rohanis Arbeitsminister Ali Rabiee bei einer Zeremonie in Qa’em Shahr am 12. Februar wurde durch den Protest eines pensionierten Arbeiters gegen das Regime unterbrochen.  Der wutentbrannte Arbeiter fiel Rabiee bei seiner Rede ins Wort und sagte an ihn und andere Agenten des Regimes gewandt: „Wir haben 37 Jahre lang hart gearbeitet, wir machten eine Revolution, unsere Revolution kam in die Hände der Unrechten, sie benutzten den Namen des Islam und es gibt niemanden, der sie zur Verantwortung ziehen könnte. Ich bekomme ein Gehalt von einer Million und fünfhunderttausend Toman (300 $) mit vier Familienmitgliedern. Ich kaufe meine eigene Medizin, die Sozialversicherung sagt, wir sind nicht dafür zuständig… Die Repräsentanten, die hier herum quatschen … Wir sagen nein zu Lippenbekenntnissen! … Täglich geben sie uns hohle Versprechungen“. Die Geheimdienstagenten versuchten mehrmals den Arbeiter zum Schweigen zu bringen, aber er machte weiter. Der Henker Ali Rabiee, der vertretender Minister für die Nachrichtendienste war und zu den höchsten Leuten im Sicherheitsapparat gehört, der außerdem jahrelang die Arbeiter unterdrückt hat, versuchte ihn zuerst mit einem Täuschungsmanöver zum Schweigen zu bringen, aber der arme Arbeiter ignorierte das. Rabiee antwortete dem Arbeiter, der sagte, er esse seit Jahren nichts als Brot und Käse, schamlos: „Was denkst du denn, was wir essen? Das gleiche Brot und den gleichen Käse“.In Rafsanjan beschimpften die verarmten und arbeitslosen Arbeiter das Regime bei ihren Protesten. Ein älterer Arbeiter schrie die Agenten und Sprecher der Regierung an und fragte: „Was habt ihr…
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Iran: Fortsetzung der Proteste

Rund um dem 39. Jahrestag der Anti – Monarchie Revolution gehen die Proteste der Arbeiter und ausgeplünderten Menschen sowie der tapferen Jugendlichen des Iran weiter. Sie alle drücken ihre Ablehnung gegenüber dem System des Velayat-e faqih (oberste Herrschaft des Klerus) aus und fordern einen Sturz des Regimes. 1. Eine Abteilung der Nationalen Bank an der 17. Shahrivar Allee in Nahavand wurde in Brand gesetzt (10. Februar). 2. Sprechchöre gegen Chamenei in den Straßen von Aboozar, Shariati und den drei Wegen von Baba Heidar in Farsan (Provinz Chaharmahal Bakhtiari). Sicherheitskräfte des Regimes lösen die Demonstration durch Warnschüsse auf.  3. Brennende Reifen und Sprechchöre gegen Chamenei in Dehdasht von Lorestan (10. Februar). 4. Herunter reißen eines Bildes von Chomeni, dem Gründer des Velayat-e faqih in Ahwaz (10. Februar). 5. Herunter treten von Plakaten von Chamenei und Chomeni auf öffentlichen Plätzen in Shahinshahr, die zum Jahrestag der Revolution aufgestellt wurden (10. Februar).  6. In Brand setzen eines Gebäudes der Revolutionsgarden /IRGC) gegenüber einer Polizeistation in der Nähe der Zementfabrik in Drood (8.. Februar). 7. Einwerfen von Fensterscheiben der Caspian Abteilung, die zu den Revolutionsgarden zählt, durch verärgerte ausgeplünderte Anleger bei Caspian in Mashhad in der Nacht vom 9. Februar.  8. In Brand setzen von Werbebannern mit den Bildern von Chamenei und Chomeni in einigen Dörfern in Kurdistan (9. Februar). 9. Herunter reißen von Bannern des Regimes zum Jahrestag der Revolution in Mashhad (9. Februar). 10. Verbrennen eines großen Bildes mit Chamenei und Chomeni durch Jugendliche in Kermanshah (9. Februar). 11. Verbrennen eines großes…
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Iran: Neue Proteste in mehreren Städten

Berichte vom Netzwerk der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) im Iran    • Isfahan: Jugendliche rufen: „Tod dem Diktator“ und „Tod für Chamenei“. • Sanandaj (Westiran): Bürger versammeln sich am Enghelab Platz (Platz der Revolution) und am Azadi Platz (Platz der Freiheit) und rufen: „Tod dem Diktator“. Zusammenstöße mit den staatlichen Sicherheitskräften (SSF). Ein Kiosk der SSF wird in Brand gesetzt. Die Behörden stören die Internetverbindung in der Stadt.. Die Auseinandersetzungen gehen weiter und das Regime lässt Fahrzeuge mit Wasserkanonen auffahren, um die Menge aufzulösen. • Kermanshah (Westiran): Proteste starten am Freiheitsplatz mit Rufen wie „Tod für Chamenei“, „Tod dem Diktator“. Eine Frau, die Non – Stop „Tod für Chamenei“ ruft, sorgt für den Beginn der Proteste. Sicherheitskräfte in Zivil beginnen, Demonstranten zu verhaften. Spezialeinheiten haben sieben Demonstranten verhaftet, doch die anderen stellen sich so lange an ihre Seite, bis sich die Spezialeinheiten zurück ziehen müssen und die Demonstranten frei sind. Mehrere andere Demonstranten wurden verhaftet.  • Tuyserkan (Provinz Hamedan): Zusammenstöße zwischen Bürgern und Sicherheitskräften an der Bahonar Allee. • Zarin Shahr (Provinz Isfahan): Trotz sehr kalter Temperaturen und massiver Präsenz von Sicherheitskräften gibt es Anti – Regime Proteste an der Kreuzung Masjed Azam (Hauptmoschee). Die Menschen rufen: „Tod für Chamenei, Tod für Chamenei“.  • Rasht (Nordiran): Mehrere Hundert Menschen versammeln sich, Sicherheitskräfte feuern Tränengas in die Menge. Die Menschen rufen:“ Nieder mit dem Diktator“, „Chamenei, schäme dich, verschwinde von der Macht“.
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Iran:Sind die Proteste beendet?

Erklärung der pro – NWRI Studenten über die aktuellen AufständeIn Mashhad und einigen anderen Städten begannen am 28. Dezember 2017 tapfere Iraner mit Aufständen, die sich bald landesweit ausweiteten. Zahlreiche Städte im ganzen Land schlossen sich den Protesten an und die Sprechchöre über wirtschaftliche Probleme wurden schnell in radikale politische Sprechchöre verwandelt. Bei den zwei Wochen lang andauernden Protesten ging es um die Wurzeln der Probleme. Es gibt um die seit 100 Jahren immer wieder kehrenden Ziel der Bewegung für Freiheit und Demokratie im Iran und sie sind immer noch auf dem Tisch der Agenda. Dennoch haben diese landesweiten Proteste einen ganz anderen Weg genommen, als alle anderen Proteste der letzten 40 Jahren und dies muss man deutlich machen, bevor man die aktuelle Position der Bewegung bewerten kann.1.    Einer der ersten Charakteristika der Aufstände war, dass die Bewegung jegliche reaktionäre Verunreinigung des unmenschlichen herrschenden Regimes ablehnte. Zum ersten Mal bekamen die Aufstände eine öffentliche Natur und sie waren völlig unabhängig von jeglichen Kämpfen der diversen Machtgruppen der Mullahs. Es gab ein Ende all der Ablenkungen und es ging einzig und allein um das Ende des totalitären und menschenverachtenden Regimes. Besonders gut war dies im Slogan:“ Moderate, Hardliner, es ist vorbei“ zu hören. Das Regime hatte alle vergangenen Aufstände am Ende für seinen Vorteil genutzt und sie als interne Machtkämpfe im velayat-e fagih System dargestellt und versuchte der Öffentlichkeit die Meinung aufzudrücken, dass die Proteste im Rahmen der Prinzipien des Regimes statt fanden und dass sie seine demokratische Natur zeigen.  Doch…
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